Wirtschaftsminister Dulig: Große Chancen und ungenutzte Potenziale 

Eigentlich sollte es um das Thema TSMC, staatliche Subventionen für den Standort und die Auswirkungen der Ansiedlung der Halbleiterindustrie in Dresden gehen. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) schenkt sich ein Glas Wasser ein und schaut durch den Raum im „Dresden 1900“ am Dresdner Neumarkt. Er weiß noch nicht, dass es an diesem Abend um mehr geht, als nur um TSMC. 

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Wahltrend Sachsen: Wen würden die Sachsen wählen?

Hinweis: Die heutige Veranstaltung fängt um 18.30 Uhr statt 18 Uhr an!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Clubmitglieder

diese Woche haben wir kurzfristig einen weiteren Termin für Sie organisieren können. Zusammen mit dem Gründer und Geschäftsführer von Wahlkreisprognose Berlin Valentin Blumert und dem Landeskorrespondenten und Vorsitzenden der Landespressekonferenz Tino Moritz diskutieren wir die Auswirkungen aktueller politischer Entwicklungen auf Sachsen. 

Wir treffen uns diesen Mittwoch (8. November) ab 18 Uhr im Restaurant «Dresden 1900» am Neumarkt. Einlass ist ab 17.30 Uhr, alle Gäste die etwas essen möchten, bitten wir frühzeitig zu kommen. 

Die politische Landschaft gerät nicht erst durch die Vielzahl politischen Krisen in Bewegung. Zuletzt machte Sahra Wagenknecht durch ihren Austritt bei der Linken und die Absicht der Gründung einer neuen Partei von sich reden. Selbst Koalitionsfantasien werden da schon formuliert. Wie bewerten die sächsischen Wählerinnen und Wähler das Angebot? Welchen Parteien wird im Hinblick auf die anstehenden Wahlen welche Lösungskompetenz zugestanden? 

Wir wollen mit einer exklusiven Umfrage diesen Fragen nachspüren und freuen uns besonders auf die beiden Sonderbefragungen für Dresden und Leipzig.

Wir bitten um eine Anmeldung bis Mittwoch Mittag unter info@presseclub-dresden.de. Wir freuen uns auf Ihr Kommen! 

Herzliche Grüße
Stefan Scharf 

Staatsminister Martin Dulig im Gespräch

Liebe Mitglieder des Presseclubs und des DJV Sachsen,

als Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Freistaats Sachsen ist Martin Dulig für viele Bereiche zuständig. Wir freuen uns, dass er am 6. November unser Gast sein wird. Sicher werden wir mit ihm über große Ansiedlung wie die milliardenschwere des Chip-Schwergewichts TSMC sprechen. Aber was heißt das zugleich für kleine Unternehmen? Warum gibt es so große Unterschiede in der Förderung? Sind Dresden und Sachsen bereit für einen derartige Sprung in der Halbleitertechnik? Woher kommt das Personal?

Martin Dulig, gelernter Maurer und Pädagoge, ist seit 1992 SPD-Mitglied, war Landesvorsitzender der Jusos und ist seit 2004 Mitglied des sächsischen Landesparlaments. Der Wahlkampf ist längst wieder in Gange. Doch Dulig hatte im Juni 2021 erklärt, nicht mehr als Landesparteichef zu kandidieren. Was bedeutet das?

Mit unterschiedlichen Positionen treten auch Ministerpräsident Michael Kretschmer und er auf. Was bedeutet das für die Koalition? Wie ist die Situation in der sächsischen Regierung?

Fragen über Fragen wird der Minister beim Clubabend beantworten. Wir freuen uns auf interessante Gespräche.

Wir bitten um eine verbindliche Anmeldung bis zum 3. November 2023 wie gewohnt bei Stefan Scharf unter info@presseclub-dresden.de.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Dietmann und Lars Radau

Kinofilm „White Angel – Das Ende von Marinka“ von und mit Arndt Ginzel

Liebe Dresdner Volontäre,

am kommenden Dienstag, den 24. Oktober 2023 wird um 19.30 Uhr der Dokumentarfilm „White Angel — Das Ende von Marinka“ (2023) von Arndt Ginzel in der Schauburg Dresden gezeigt. Im Anschluss gibt es eine Diskussion vor Ort (Link).

Trailer „White Angel – Das Ende von Marinka” (2023)

Weil der Presseclub Dresden sich vorgenommen hat die Volontäre und jungen Redakteurskolleginnen und -kollegen besser miteinander zu vernetzen und absehbar einen Abend mit Arndt Ginzel zu gestalten, wollen wir Euch auch kurzfristig sehr gern hierzu einladen. Wir haben für diesen Abend zehn Karten für Euch zurücklegen lassen und übernehmen als Club die Hälfte des Ticketpreises, sodass sie für Euch jeweils 5 Euro kosten.

Arndt Ginzel ist ein herausragender Reporter und Investigativjournalist, der viele Kolleginnen und Kollegen mit seiner Berichterstattung nicht nur aus der Ukraine inspiriert.

Bitte teilt uns bis Montag Mittag mit, ob Ihr kommen möchtet. Überzählig reservierte Tickets würden wir andernfalls an die Schauburg zurückgeben wollen. Vielen Dank!

Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende
Tobias Wolf

Fotos von Arndt Ginzel

Dresdner Polizeipräsident beim Presseclub: Was haben Sie bisher erreicht, Herr Rodig?

Seit Sommer 2022 ist Lutz Rodig Polizeipräsident in Dresden. Wie seine Vorgänger muss sich Rodig mit Problemen befassen, die Dresden bereits seit Jahren plagen: Jugendkriminalität, Drogengeschäfte am Wiener Platz und die miese Statistik bei der Verkehrssicherheit für Radfahrer. Die Palette ist breit.

Darüber sprach Polizeipräsident Rodig mit den Mitgliedern des Presseclubs im Restaurant „Dresden 1900“ am Neumarkt. Er zog dabei eine Bilanz und stellte sich kritischen Fragen der Moderatoren Karsten Schlinzig, Tobias Wolf und des Publikums.

„Wäre realitätsfremd zu glauben, wie würden die Situation hundertprozentig in Griff bekommen“

Zunächst sprach Rodig über zwei kriminelle Brennpunkte der Stadt: den Wiener Platz und die Prager Straße. Seit vielen Jahren werden an beiden Orten Drogen verkauft, es kommt regelmäßig zu Diebstählen und Schlägereien. Schon seit 2014 ist die Polizei an beiden Orten besonders aktiv. Doch wie erfolgreich sind die Beamten?

Lutz Rodigs Bilanz: „Die Zahl der Vorfälle ist während der Corona-Pandemie zurückgegangen. Jetzt beobachten wir wieder einen Anstieg, bei unserer täglichen Morgenlage sind die Orte ständiges Gesprächsthema.“ Bereits im vergangenen Jahr haben Polizei und die Stadt reagiert und den Wiener Platz erneut als „Kriminalitätsschwerpunkt“ eingestuft. „Wir haben am Wiener Platz vermehrt kontrolliert und waren zunächst auch erfolgreich“, sagte Rodig.

Spätestens im Frühjahr hätten die Kriminellen aber reagiert und Drogengeschäfte in andere Stadtteile unweit des Wiener Platzes verlagert. „Unsere Maßnahmen sind dann ins Leere gelaufen“, sagte Rodig. Deshalb habe die Polizei eine eigene Ermittlungsgruppe gegründet und sich „eine Personenkenntnis aufgebaut“. So sei es gelungen, Täter schneller zu ergreifen.

Also alles gut am Wiener Platz oder wird die Kriminalität nur vorübergehend verdrängt? „Es wäre realitätsfremd zu glauben, wir würden die Situation einhundertprozentig in Griff bekommen“, sagte der Polizeipräsident. Man sei jetzt damit beschäftigt, die Strukturen hinter der Szene aufzuklären, auch mit Zivilermittlern.

Jugendkriminalität in Dresden: „Werden in den nächsten Monaten dranbleiben“

Im Anschluss wurde über die Jugendkriminalität in Dresden gesprochen. Besonders viele Straftaten beobachtet die Polizei rund um den Schillerplatz, den Amalie-Dietrich-Platz sowie die äußere Neustadt und die Prager Straße. „Jugendkriminalität ist aber ein Phänomen in der ganzen Stadt“, so Rodig. Im vergangenen Jahr gründete die Polizei deshalb die Sonderkommission (Soko) „Iuventus“. „Wir haben die Jugendkriminalität längst nicht im Griff“, sagte Lutz Rodig. „Wir werden in den nächsten Monaten dranbleiben und versuchen, die Jugendlichen aus ihrem negativen Umfeld zu holen.“

Mittlerweile sei es der Soko gelungen, eine umfangreiche Personenkenntnis aufzubauen. Viele Täter seien der Polizei bereits aus vergangenen Delikten bekannt. „Die Wahrscheinlichkeit, Tatverdächtige zu ermitteln, liebt bei etwa 90 Prozent“, sagte Rodig. Positiv hob der Polizeipräsident die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt Dresden, der Staatsanwaltschaft und der Jugendgerichtshilfe hervor.

„Wir brauchen eine kommunikative Polizei“

Am Montagabend wurde auch die Verkehrssicherheit in Dresden diskutiert. „Dresden ist Schlusslicht, wenn es um Verkehrsunfälle mit Radfahrern geht“, sagte Rodig. Man habe deshalb ein Maßnahmenpaket mit der Stadt erarbeitet. Mit der Kontrollaktion „Respekt durch Rücksicht“ prüft die Polizei etwa regelmäßig, ob Autofahrer genug Abstand zu den Radfahrern halten. Rodig begrüßt es grundsätzlich, dass die Stadt neue Radwege anlegt. „Statt separaten, abgesetzten Radwegen werden aber häufig Markierungen auf der Fahrbahn angebracht“, sagte der Polizeipräsident. Er hält das für die „zweitbeste Lösung“, sagt aber, dass nur Radwege auf der Straße vom Bund gefördert werden.

Lutz Rodig ist 60 Jahre alt. Für die Zeit nach seiner Pensionierung wünscht er sich vor allem eins: „Die Polizei muss wieder in der Mitte der Gesellschaft ankommen.“ Die Migrationswelle 2015 und die Corona-Pandemie wären ein „belastendes Moment für die Polizei“ gewesen. Gemeint sind die Proteste von Pegida und Querdenkern, die immer noch regelmäßig montags auf die Straße gehen. In Sachsen kam es in der Vergangenheit immer wieder zu vereinzelten Übergriffen auf Polizeibeamte. „Bei diesen Protesten sind außerdem viele Beamte im Einsatz – Kräfte, die dann an anderer Stelle fehlen“, so Lutz Rodig. Auch an seinen zukünftigen Nachfolger – oder seine Nachfolgerin – hat Rodig klare Forderungen. „Wir brauchen eine kommunikative Polizei, die aber auch notwendig konsequent ist, wenn es darauf ankommt.“

Text von Connor Endt, Fotos von Stefan Scharf

Weiterführende Berichterstattung:

Polizeipräsident Lutz Rodig im Gespräch mit dem Presseclub

Liebe Mitglieder des Presseclubs Dresden,

seit etwas mehr als einem Jahr steht Lutz Rodig als Polizeipräsident an der Spitze der Polizeidirektion Dresden und ist damit verantwortlich für Ordnung und Sicherheit in der Landeshauptstadt. 

Nach seinem Besuch beim SommerSchwatz können wir ihn nun am 16. Oktober um 19 Uhr im Restaurant Dresden 1900 (An der Frauenkirche 20 am Dresdner Neumarkt) zu einem Gespräch im Presseclub begrüßen. Der Abend wird von unseren Mitgliedern Karsten Schlinzig und Tobias Wolf moderiert.

Nach einer kurzen Vorstellung wird Lutz Rodig Fragen zur aktuellen Sicherheitslage und zum Phänomen einer besonderen Jugendkriminalität in Dresden beantworten. Außerdem soll es darum gehen, inwieweit die Polizei in die aktuelle Thematik von Grenzkontrollen eingebunden ist und wie sich das früher manchmal schwierige Verhältnis zwischen Polizei und Presse in der Landeshauptstadt verändert hat.

Wir hoffen, Ihr Interesse geweckt zu haben und freuen uns über rege Teilnahme.

Bitte melden Sie sich bis 13. Oktober 2023 bei Stefan Scharf unter der bekannten E-Mail info@presseclub-dresden.de  für unsere Veranstaltung an.

Wir freuen uns auf einen interessanten Abend und Ihr Kommen!

Herzliche Grüße
Tobias Wolf und Karsten Schlinzig

Kann die Stadt dem Boom der Chipindustrie standhalten?

Hightech-Ansiedlung in Milliardenhöhe, „Silicon Saxony“ boomt – und die Stadt schaut zu: Wer dem Ruf des Presseclub-Vorstands am Montag nach Klotzsche folgte, spürte schon bei der Anfahrt die Expansionslust Infineons. Auf über 40.000 Quadratmeter Reinraumfläche produzieren und entwickeln schon heute rund 3.250 Fachkräfte die Innovationstreiber der Zukunft: Chips.

Glaubt man Infineons Kommunikationschef Christoph Schumacher, sind sie der Schlüssel zur Lösung der Klimakrise, gefertigt an Europas bedeutendstem Ort dafür. Grund genug für den Hightech-Giganten aus München, den ehemaligen Siemensstandort im Dresdner Norden zu erweitern – für fünf Milliarden Euro zugunsten eines gänzlich neuen Werks, das über 1.000 neue Halbleitermechatroniker in Betrieb nehmen sollen.

Nach einem spannenden Einblick Schumachers in Firma und Vorhaben ließ doch der zweite Abendgast am tiefsten blicken: Frank Bösenberg, Chef des Hightech-Netzwerks „Silicon Saxony“, ließ den ein oder die andere ins Grübeln kommen: Weiß die Stadt, was auf sie zukommt?

„Was die Dresdner nicht begreifen: das wird nicht die letzte Milliarde gewesen sein“, sagt Bösenberg, meint Infineons Eigeninvestition und schielt auf den neuesten Großinvestor: TSMC ist schon heute der größte Chip-Produzent der Welt – und investiert entsprechend doppelt so viel in seine ganz eigene Niederlassung im Silicon Saxony. Wie die SZ berichtete, muss Dresden deshalb nun bis zu 50 Millionen Euro in die Hand nehmen. Es sei nicht genug Wasser da. Schumacher zufolge wird das vor allem zum Waschen gebraucht – damit etwa die Quote von maximal einem Fehler auf 10 Millionen Einheiten gehalten werden kann.

Doch alle Bänder stehen still, wenn kein Arm sie pflegen will. Und danach sieht es aus: Trotz der Einmaligkeit des Dresdner Ökosystems eilt der Stadt und dem Freistaat ein Ruf voraus – Pegida 2014, Chemnitz 2018, laut neuesten Umfragen würde die AfD stärkste Kraft. Und selbst wenn etwa eine gänzlich neu wachsende TSMC-Community mit halboffenen Armen empfangen würde – wo sollten sie wohnen, ihre Kinder zur Schule bringen? Stimmt Bösenbergs Schätzung, dann braucht es nicht ein-, nicht zehntausend neue Lebensgrundlagen – die gesamte Region müsste sich in sieben Jahren auf 50.000 Fachkräfte einstellen.

Für diese massive Ansiedlung gibt es dem Experten zufolge genau fünf Gründe: Während die EU „nur“ 13 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung lockert, pumpt Deutschland 30 Milliarden Steuer-Euro in seinen plötzlich auch strategisch wichtigen Industriezweig. „Niemand in der Branche baut, ohne dass sie Geld dazu bekommen“, sagt der Experte.

Außerdem biete Sachsen mit den TUs Dresden, Chemnitz und Freiberg eine sehr gute Ausbildungslandschaft. Aber vor allem die elf Fraunhofer Institute verleihen der hiesigen Struktur Einzigartigkeit.

Punkt 3: (Fast) Alle Zulieferer sind schon da. 40.000 Menschen seien schon heute mittelbar mit den 800 kleinen Schritten betraut, die es braucht, um einen Chip zu bauen.
Und, dass die Konkurrenz bereits vor Ort ist, zwinkert Bösenberg Schumacher zu, bedeute eine tolle Möglichkeit Fachkräfte abzuwerben. Das alles spricht dafür, dass die Dresdner Behörden – anders als Magdeburg – mit der komplexen Ansiedlungsthematik umzugehen wissen. Obwohl Bösenberg der Meinung ist, „Raketenwissenschaft ist einfacher als das.“

Mag sein, dass die Behörden das Ansiedeln topverwalten – der Weitblick fehle ihnen wie so oft. Denn „Silicon Saxony“ hat den Anspruch, nicht weniger als die wichtigste Rolle in der europäischen Chipindustrie zu spielen. Letztere will sich bis 2030 auf ein Investitionsvolumen von einer Trillion Euro verdoppelt haben. Soll Dresden dabei die Hauptrolle übernehmen, müsste sich „Silicon Saxony“ in seiner aktuellen Verfassung vervierfachen – und infolge der in Rente gehenden Babyboomer-Generation Platz für 50.000 Arbeiterfamilien schaffen. Doch selbst wenn Wohnungen vorhanden und Schulplätze verfügbar wären: Langsam, aber sicher wird es eng im Elbtal. Intel entschied sich etwa aus Platzmangel die Elbe hinab nach Magdeburg.

Spätestens an diesem Punkt waren auch den anwesenden Clubmitgliedern am Montag die Fragezeichen ins Gesicht geschrieben. „Wir als ,Silicon Saxony‘ können nicht das ganz große Rad drehen“, sagt Bösenberg. „Das Schneckentempo dabei geht uns gegen den Strich. Das ist in Dresden aber nicht der Fall.“

Der Netzwerkchef vereint 76.100 Leute branchenweit, 100.000 sollen es werden. Bei dieser Mammutaufgabe braucht es die breite Masse. Für das ein oder andere Clubmitglied vielleicht Impuls genug, den gesamtgesellschaftlichen Umfang dieser „Mammutaufgabe“ in der Redaktion fallen zu lassen.

Text von Erik Töpfer, Fotos von Infineon Dresden und Stefan Scharf

Zeitreise im Haus der Presse

„Weißt du noch?” Beim Besuch der neuen Ausstellung im Archiv der Sächsischen Zeitungen wurden bei einigen Clubmitgliedern Erinnerungen lebendig. Sie haben einst noch den Bleisatz beim Druck erlebt und mit einer Rechenscheibe die Größe der Fotos in den Zeitungen ermittelt.

Zum 75. Geburtstag der Sächsischen Zeitung hatten Teamleiter Sven Geisler und seine Kollegen vom SZ-Archiv reichlich Material zusammengetragen. Daraus ist eine kleine Ausstellung geworden. Der Presseclub erhielt eine exklusive Führung.

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Volles Haus beim 15. SommerSchwatz

Trotz heftigen Gewitters zum Auftakt und eines ordentlichen Regengusses am späteren Abend hat sich der SommerSchwatz des Dresdner Presseclubs einmal mehr als das Forum für Journalisten, Pressesprecher und Vertreter aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik in der Landeshauptstadt gezeigt, das er seit 15 Jahren ist. Es wurde ausgiebig geschwatzt, alte Bekanntschaften gepflegt und viele neue Kontakte geknüpft.

Presseclub-Vizechefin Sabine Mutschke begrüßte neben zahlreichen Kolleginnen und Kollegen die sächsische Justizministerin Katja Meier, Oberbürgermeister Dirk Hilbert, Bildungsbürgermeister Jan Donhauser und den neuen Wirtschaftsbürgermeister Jan Pratzka. Als Gäste konnte der Presseclub außerdem Lars Radau, den Geschäftsführer des Deutschen Journalisten-Verbandes Sachsen, sowie erstmalig den Dresdner Polizeipräsidenten Lutz Rodig und den Vorsitzenden der Landespressekonferenz Tino Moritz begrüßen. Sehr hoch war in diesem Jahr der Anteil junger Gäste. So waren mehrere Volontäre der Dresdner Tageszeitungen vertreten sowie Pressesprecher der Jugendorganisationen der Parteien. Viele von ihnen kamen zum ersten Mal mit dem Presseclub in Kontakt und wir hoffen, dass wir bald Gelegenheit haben, die vielen inspirierenden Gespräche fortzuführen.

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Gesprächsabend mit Innenminister Armin Schuster

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) war am 12. Juni nach einem fordernden Tag im Innenausschuss des sächsischen Landtags zu Gast beim Presseclub Dresden und DJV Sachsen. Er stellte sich auch hier kritischen Fragen zum Polizeieinsatz rund um das Demonstrationsgeschehen am „Tag X“ in Leipzig.


Schuster, seit April 2022 im Amt, hatte den Einsatz verantwortet und trotz großer Kritik im Nachgang als erfolgreich bezeichnet. Linke und linksextreme Gruppen hatten für den Fall einer Verurteilung der Linksextremistin Lina E. vor dem Oberlandesgericht Dresden zum „Tag X“ aufgerufen und mobilisiert. Die Stadt Leipzig hatte ein Versammlungsverbot erlassen und war daraufhin mit Vorwürfen konfrontiert worden, die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit einzuschränken.

Im Gespräch mit Presseclub-Vorstandsmitglied Tobias Wolf sagte Schuster: „Worauf ich unglaublich Wert lege, ist die Feststellung, dass die Grundrechte der Leipziger Anwohner, Geschäftsinhaber und von Touristen gewahrt wurden.“

Im weiteren Verlauf des Gesprächs erklärte Schuster, warum mehr als 1000 Menschen mehr als zehn Stunden eingekesselt gewesen seien und wie schwierig der Posten des Innenministers sei. Schuster war als Nachfolger von Parteifreund Roland Wöller nach Sachsen gekommen, der wegen einer Reihe von Polizeiskandalen und Vorwürfen der Vetternwirtschaft entlassen worden war. „Anfangs habe ich jeden Abend zu meiner Frau gesagt: ich bin noch im Amt“, so Schuster. Er müsse für jeden Einzelnen seiner Untergebenen die Hand ins Feuer legen.

Der Innenminister ließ auch einiges an Persönlichem durchblicken, erzählte etwa, dass er im Verlauf seiner Karriere bereits in 13 Bundesländern gelebt und gearbeitet habe, außer in Sachsen Anhalt, Hamburg und Bremen. In der Hälfte der Fälle sei seine Frau mit ihm umgezogen, in den anderen Fällen habe man eine Wochenendbeziehung geführt. Schuster war in den 1980ern in den damaligen Bundesgrenzschutz eingetreten und so auch in den 1990ern erstmals nach Sachsen gekommen, was er schon damals zu schätzen gelernt habe.

Als eine der größten Herausforderungen im Gespräch mit Tobias Wolf bezeichnete Schuster die Bekämpfung des Rechtsextremismus in Sachsen. Weitere Themen waren der Zustrom von Migranten und wie sich Schuster eine Regulierung vorstelle, etwa mit Kontrollen der sächsischen Außengrenzen.

Lacher bekam Schuster am Ende für die Antwort auf eine Frage aus dem Publikum, ob er sich denn als Wahlkreis bei der Landtagswahl den Leipziger Süden zutrauen würde, der bislang der einzige von den Linken direkt gewonnene Wahlkreis ist. Schusters Antwort: „Ich kann Großstadt“. Allerdings sei das zu weit weg von Dresden, wo er inzwischen wohne. Er würde lieber einen Wahlkreis in der Umgebung der Landeshauptstadt vertreten, so seine Partei das wolle. Ob er wirklich 2024 zur Landtagswahl antritt, ließ Schuster offen. Seine Antworten sollte jedoch einen Tag später in der Landespressekonferenz abermals Beachtung finden.

Im Bild (v.l.n.r.): Tobias Wolf (Presseclub Dresden), Lars Radau (DJV Sachsen), Innenminister Armin Schuster und Carsten Dietmann (Presseclub Dresden).