Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert wirkt meist so, als sei er die Ruhe in Person. Diesen Eindruck vermittelte er auch beim Besuch im Dresdner Presseclub am 23. Januar 2023, der diesmal im Dresden 1900 stattfand.

Seit dem Sommer waren vier Versuche gescheitert, neue Fachbürgermeister zu wählen. Nun sollte wenige Tage nach dem Clubabend die lange Hängepartie beendet werden. Am Nachmittag zuvor hatte eine Mehrheit im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung dafür gestimmt, dass es künftig nur noch sechs statt sieben Beigeordnete oder Fachbürgermeister geben soll. Das war ein Hinweis dafür, dass den Empfehlungen der beiden Mediatoren gefolgt werden könnte.

Bereits vor den Wahlen hatte Dirk Hilbert erklärt, dass es ein „Weiter so“ mit ihm nicht geben werde. Vor der zweiten Wahlrunde im Juli 2022 ging der FDP-Politiker, der für „Unabhängige Bürger für Dresden“ antrat, von zu Bürgergesprächen Tür zu Tür. Das zahlte sich offensichtlich aus: Er erhielt 45,3 Prozent der gültigen Stimmen, das waren sieben Prozent mehr als seine Herausforderin Eva Jähnigen von den Grünen. Damit fühlte sich OB Hilbert bestätigt.

Um nach den Wahlen die Zeit der Sommerpause zu nutzen, schickte der Oberbürgermeister seine Vorstellungen per E-Mail an die Fraktionen. „Es blieb nichts anderes übrig“, begründete er im Presseclub. Wie es weiterging, ist bekannt. Seit August scheiterten viermal die Versuche, die Fachbürgermeister zu wählen. Nun hoffte Hilbert, dass es am folgenden Donnerstag gelingen sollte. Vor den Beigeordneten-Wahlen hatte er sich deutlich gegen eine Wiederwahl von der Grünen-Politikerin Eva Jähnigen, mit der einen harten Wahlkampf geführt hatte, ausgesprochen. Nun sagte er auf eine entsprechende Frage im Presseclub: „Wenn man unterliegt, sollte man Konsequenzen ziehen, aber die Partei sieht es anders. Ich akzeptiere das.“

Moderator und SZ-Reporter Andreas Weller fragte den Gast nach seinen eigenen Fehlern in dem Verfahren. Selbstkritik war dabei nicht zu hören.

Der Oberbürgermeister sprach hingegen gern über die wirtschaftlichen Erfolge, die die Stadt erreicht hat. Dazu zählen zwei Prozent Wachstum, der geplante Ausbau des Halbleiterunternehmens Infineon sowie das Plus an 5.300 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen. Zudem sei Bildung eines der wichtigsten Themen und die Stadt gebe 40 Prozent ihres Investitionshaushalts für die die Sanierung und den Neubau von Schulen aus.

Zu den bedeutsamen Vorhaben und einem Lieblingsthema von Hilbert gehört auch die Bundesgartenschau 2033. Ausführlich äußerte er sich auch zum neuen Verwaltungszentrum, in das bis 2025 besonders die Bereiche Bauverwaltung/Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung einziehen sollen. Damit verbunden sei eine große Digitalisierungsoffensive in der Stadtverwaltung.

Die Stadtverwaltung verhandle aktuell mit Karstadt/Galeria. Die Nachricht sorgte im Vorfeld für Unruhe. Nun stellte der OB klar, dass es beabsichtigt sei, im Kaufhaus ein Bürgeramt einzurichten und so für zusätzliche Besucherfrequenz zu sorgen.

Nachtrag: Bei der Stadtratssitzung am 26. Januar wurden nur drei der vier Beigeordneten-Posten besetzt. Der CDU-Kandidat erhielt keine Mehrheit. Zwei Beigeordnete befanden sich noch in der laufenden Amtszeit und wurden nicht neu gewählt.

Text: Bettina Klemm
Fotos: Roland Fröhlich