SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser im Presseclub

„Wir haben geglaubt, dass durch eine neue Konstellation im Statdtrat der Prozess der Durchführung von Anträgen schneller geht, aber Verwaltungsarbeit braucht ihre Zeit. Das haben wir unterschätzt“, bekannte Dana Frohwieser (42), seit April 2018 neue Fraktionsvorsitzende, im Gespräch mit Presseclubchef Andreas Weller.
„Ich bin mit der Dreierkonstellation (rot-rot-grün) im Stadtrat sehr zufrieden. Man muss Kompromisse finden. Bei Bürgergesprächen sagen wir den Menschen in der Stadt, warum dieser Kompromiss gut ist.“ Auf die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, nur eine Bürgermeisterstelle besetzt zu haben, antwortete Frohwieser, dies sei durch das Verwaltungsgesetz geregelt. Der Stadtrat und die Führungspositionen sollten den Meinungsproporz in der Bevölkerung widerspiegeln.

„Ist es nicht ihre Aufgabe als politische Partei“, grätschte Ehrenpräsident Henning A. Thiemann in die Diskussion, „unabhängig von den Pflichtaufgaben, dafür zu sorgen, dass die Stadt eine lebenswerte ist? Warum gibt es keine schnellen, nachvollziehbaren, sichtbaren Hilfen für die Bürger? Sie reisen doch auch durch die Welt. Was bringen sie mit, von dort? Andere Länder sind ja nicht blöde. Aber sie haben viele Angebote im Kleinen. Diese kleinen kreativen Prozesse sind das Originäre einer Partei.“
„Genau, davon lebt Kommunalpolitik“, erwiderte Frohwieser, “und das versuchen wir gerade auf den Weg zu bringen.“ So brauche Dresden dringend mehr Plätze, wo sich Jugendliche treffen könnten. Das Projekt „Fit im Park“ werde gut angenommen. Öffentliche Verkehrsmittel seien für Familien immer noch viel zu teuer. Da müsse etwas getan werden, sagte Frohwieser. Am liebsten wäre ihr, wenn auf Landesebene das durchgesetzt werden könnte, was sie auf Stadtratsebene erarbeiten. Oft würden sie angesprochen nach bezahlbarem Wohnraum und fehlenden Kitaplätzen.
Regelmäßig stünden bei Spielen vor dem Dynamo-Stadion Mitglieder der AfD und verteilen Handzettel. Warum stünden dort nicht auch SPD-Mitglieder und zeigten Präsenz? „Wir gehen nicht in Konkurrenz mit der AfD“, erwiderte Frohwieser. Selbstwahrnehmung sei etwas ganz anderes als Fremdwahrnehmung, konterte Thiemann. Es allen rechtzumachen sei in der Kommunalpolitik nicht möglich, verteidigte sich Frohwieser, dazu seien die Anliegen der Bürger zu unterschiedlich und vielschichtig. „Wir wollen auch keinen gemeinsamen Wahlkampf durchführen. Wir stehen im Wahlkampf nur für unsere Partei“, betonte die Fraktionsvorsitzende. Die interfraktionelle Zusammenarbeit funktioniere zwar gut, besonders in der Kulturpolitik und im Bauwesen. Aber den Wahlkampf bestreite jede Partei für sich. Die SPD wolle genausoviele Stimmen erreichen wie beim letzten Mal. „Aber damit wollen wir uns nicht zufriedengeben“.

Dana Frohwieser ist 1976 in Dresden geboren, studierte Sozialpädagogik an der TU Dresden, arbeitete als Bildungswissenschaftlerin an der TU, war viele Jahre Studierenden-Vertreterin an der TU und ehrenamtliche Mitarbeiterin bei ver.di und der Hans-Böckler-Stiftung und sie ist Mutter zweier Kinder. Interessenschwerpunkte: Bildung für alle, Geschlechtergerechtigkeit, offene vielfältige Gesellschaft, moderne Familienpolitik.
2008 Eintritt in die SPD. Dana Frohwieser ist Mitglied im Aufsichtsrat Zoo, Mitbegründerin der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und der  Arbeitsgemeinschaft für Bildung in Dresden (AfB), seit 2014 Mitglied im Unterbezirksvorstand der Dresdner SPD, 2015-2018 stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Dresdner Stadtrat und – durch den Weggang von Christian Avenarius nach Brüssel – seit April 2018 SPD-Fraktionsvorsitzende.

Text und Foto: Roland Fröhlich