Die Sächsische Landesmedienanstalt SLM fördert regionale und lokale Fernsehstationen mit einer halben Millionen Euro bei der Umstellung auf digitale Verbreitung. Parallel hat der SLM-Medienrat den Haushalt 2009 verabschiedet.

In einer öffentlichen Ausschreibung heißt es zu dem Umstand, dass die Umstellung von analoges auf digitales Senden die einzelnen Stationen nur Geld kostet, ohne Zuschauer zu bringen:

„Dies vermag die Wirtschaftlichkeit der lokalen und regionalen Programmveranstaltungen nachhaltig zu gefährden und die einzigartige Programm- und Meinungsvielfalt auf lokaler und regionaler Ebene in Sachsen empfindlich einzuschränken, sofern den betreffenden Veranstaltern keine finanzielle Unterstützung ihrer Aufwendungen zur Aufrechterhaltung der Programmkontinuität zuteil wird.“

Die öffentliche Ausschreibung gilt nur für Sender in Sachsen, die bereits zum 1. Dezember mit einer Lizenz versehen sind und analog senden. Die Föderungshöchstumme beträgt 20.000 Euro. Die ganze Ausschreibung (PDF) finden Sie hier, die Pressemitteilung finden Sie hier.

In seiner Sitzung am 8. Dezember hat der Medienrat der SLM seinen neuen Haushalt verabschiedet. Insgesamt hat die SLM 6,6 Mio. Euro zur Verfügung, von denen 58 % in Fördermaßnahmen fließen. Größte Mittelempfänger sind die SAEKs sowie digitale Pilotprojekte. Weitere Posten sind u.a. für Medienforschung, medienpädagogische Projekte, NKLs und medienpädagogische Projekte und Filmförderung sowie den Mitteldeutschen Medientreffpunkt vorgesehen.

Zitat aus der Pressemitteilung: „Für Personalaufwendungen sind im Haushaltsplan 1,3 Mio. Euro eingestellt, dies entspricht 20 Prozent des Gesamthaushaltsvolumens für 2009.“

Die SLM war erst kürzlich vom Landesrechnungshof für ihre Ausgabenpolitik gerügt worden.